AFD-Logo_7

Die Kreistagsfraktion der AfD Waldeck-Frankenberg möchte auf Röntgentechnik zur Altersbestimmung von Asylbewerbern zurückgreifen

Die AfD-Fraktion im Kreistag Waldeck-Frankenberg fordert in einem Antrag zur Altersfeststellung, dass die im Landkreis registrierten Asylbewerber, Flüchtlinge und subsidiär Schutzberechtigte zukünftig grundsätzlich als volljährig angesehen werden, sofern sie nicht Gegenteiliges beweisen können, bzw. sich einer medizinischen Ermittlung des Alters verweigern. Zu den Hintergründen des Antrags erläutert der AfD-Fraktionsvorsitzende Jan Nolte:

“In der derzeitigen Praxis wird das Alter von den Jugendämtern durch die Prüfung der Ausweisdokumente verifiziert oder durch optische Begutachtung geschätzt. Diese Handhabe ist nicht ausreichend, um Falschaussagen zu identifizieren. Vergleiche mit dem Saarland zeigen, dass ca. die Hälfte der nach Selbstauskunft minderjährigen Flüchtlinge falsche Altersangaben machen.”

Das Saarland ermittelt bereits seit 2016 das Alter von Flüchtlingen durch das Röntgen der Handwurzel, da mit der Anerkennung als minderjähriger Flüchtling erhebliche Privilegien verbunden sind. Dazu erklärt Jan Nolte:

“Als minderjährig anerkannte Flüchtlinge kosten pro Monat ca. 5000 Euro, sodass sich schnell hohe Kosten für den Haushalt ergeben können. Es ist folglich im Interesse des deutschen Steuerzahlers, Betrugsfälle bei der Altersangabe vorzubeugen und künftig die unberechtigte Auszahlung erheblicher Geldbeträge zu verhindern. Eine Mehrheit der Deutschen befürwortet eine obligatorische Feststellung des Alters, zudem würde die Beweislastumkehr unseres Antrages jeder Pauschalverdächtigung minderjähriger Flüchtlinge den Boden entziehen.”

Auch dieser Antrag wurde abgelehnt.